Grenzen im Umgang mit Daten: Wenn das digitale Zeitalter in die Privatsphäre eindringt

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Im digitalen Zeitalter gerät der in der Geschichte beispiellose Verlust der Privatsphäre zunehmend in den Mittelpunkt der Diskussionen. Mit ungezügelter Geschwindigkeit gelangen Daten und persönliche Informationen ins Netz, und die Linse des Datenschutzes verliert ihren Fokus. Weltweit versucht man, diese Invasion, der bislang keine Grenzen gesetzt wurden, über zahlreiche Aktionen und Gesetze einzudämmen. Obwohl Fortschritte zu verzeichnen sind, bleibt noch viel zu tun.

Der Schriftsteller, Politiker und Aktivist Malte Spitz machte international auf sich aufmerksam, nachdem er die Telefongesellschaft Telekom mit der Begründung verklagt hatte, das Unternehmen habe sich seiner Daten ohne seine Genehmigung bemächtigt. Am Ende erhielt er einen Bericht, der bewies, dass sein Leben sechs Monate lang fast im Minutentakt aufgezeichnet worden war. Spitz prangert seitdem das Hacken von Daten durch den Staat und private Unternehmen an und verteidigt die Selbstbestimmung der Bürger im digitalen Zeitalter. In anderen Worten: die Schaffung von grenzüberschreitenden Gesetzen zum Schutz der Bürger, der Privatsphäre sowie der Presse- und Meinungsfreiheit ist in seinen Augen dringend erforderlich.Im Mai dieses Jahres besuchte Malte Spitz auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung Brasilien, um in São Paulo und Rio de Janeiro an einer Reihe von Aktivitäten zu diesem Thema teilzunehmen. In einem Interview mit dem Deutschen Wissenschafts- und Innovationshaus São Paulo (DWIH São Paulo) sprach Spitz über neue Aspekte zu dieser Frage, die bereits erzielten Fortschritte, wie die Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (EU-DSGVO) und die Verhandlungen zur Verabschiedung ziviler Internet-Richtlinien in Brasilien, äußerte sich aber auch über die weiterhin bestehenden Lücken, die Unsicherheit sowohl in der Privatsphäre des Einzelnen als auch in der Gesellschaft erzeugen.

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Welche Rolle spielt die Digitalisierung derzeit in unserem Leben?
Die Digitalisierung verändert viele Aspekte unseres Lebens auf radikale Weise, sei es zu Hause, bei der Arbeit oder in der Wissenschaft. Viele Menschen profitieren von neuen Möglichkeiten der Kommunikation und der Gestaltung von Partnerschaften.

Wie kann die digitale Welt (insbesondere soziale Netzwerke) unsere Persönlichkeitsrechte beeinflussen? Und wie können wir besser damit umgehen?
Heute sehen wir große Plattformen wie Facebook oder YouTube, die eine Unmenge persönlicher Daten sammeln und aus diesen umfassende Profile unserer Interessen und Gewohnheiten zusammenstellen. Andererseits gelingt es gerade Facebook und Twitter nicht, unsere Persönlichkeitsrechte vor Diffamierungen und Hassreden zu schützen. Alle diese Plattformen sind in erster Linie darauf aus, größtmögliche Gewinne zu erzielen, ohne dabei entschlossen gegen Desinformation oder die Verbreitung von Verschwörungstheorien vorzugehen. Wir als individuelle Nutzer müssen uns noch einen kulturellen Umgang mit der öffentlichen Kommunikation auf der Grundlage digitaler Technologien aneignen. Derzeit konzentrieren wir uns mehr darauf, die Abgründe zu erfassen.

Wie können wir in dieser modernen und digitalisierten Welt ein normales und sicheres Leben führen?
Wir brauchen eine aktive Regulierung, vorzugsweise auf internationaler Ebene, um Auswüchse einzudämmen. Einzelpersonen benötigen außerdem mehr Optionen für die Anwendung einfacher Maßnahmen, wie z. B. Verschlüsselungsmöglichkeiten, um einen besseren Schutz zu gewährleisten. Neben einem benutzerorientierten Umgang mit der Digitalisierung müssen wir als Gesellschaft definieren, wie ein gutes Leben im digitalen Zeitalter aussehen soll. Wir dürfen diese Entscheidung nicht den Unternehmen überlassen.

Welche Eindrücke haben Sie bei den Veranstaltungen hier in Brasilien gewonnen? Können Sie die wichtigsten Punkte nennen?
Es war ein sehr spannender Austausch, besonders aufgrund der Beteiligung der brasilianischen Zivilgesellschaft und vieler Akteure aus der Wissenschaft. Die Diskussion über die digitale Gesellschaft wurde sehr umfassend geführt, die hiesigen Ansichten zu vielen Themen erscheinen mir ähnlich wie in Deutschland. Insbesondere die Umsetzung bestehender Datenschutzbestimmungen sowie die Schaffung neuer Regeln waren Themen, die bei den Veranstaltungen eine wichtige Rolle spielten.

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Welche Auswirkungen hat Ihrer Meinung nach die Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) in der Europäischen Union und welche Zukunftsperspektiven sehen Sie in dieser Hinsicht für die EU und die Welt?
Die Datenschutzgrundverordnung ist ein Meilenstein im Hinblick auf die Stärkung des Datenschutzes in Europa, und wir sehen, dass diese Richtlinien auch weltweit immer größere Auswirkungen ausüben. Internationale Unternehmen passen ihre Datenverarbeitung zunehmend an die EU-DSGVO an. Es ist jetzt erforderlich, die Umsetzung und Stärkung der individuellen Rechte außerhalb der EU auszuweiten.

Wie wird dieses Thema Ihrer Meinung nach in Brasilien behandelt?
Datenschutz wird in Brasilien immer wichtiger und das neue Gesetz kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Öffentliche Behörden müssen jedoch ebenfalls auf umfassende und ähnliche Weise einbezogen und kontrolliert werden. Das heißt, die Verabschiedung der Internet-Richtlinien in Brasilien ist positiv zu bewerten. Es ist gut, dass die Länder diese Diskussion führen und ihre Standpunkte im Hinblick auf die digitalen Rechte der Bürger klarstellen. Obwohl die brasilianischen Richtlinien nicht perfekt sind und einige Anpassungen erforderlich sind, repräsentieren sie doch einen großartigen Anfang.