Demokratien im Ansturm populistischer Bewegungen

© Ana Paula Calegari/DWIH São Paulo

Die Demokratie befindet sich in einer Krise – ein hochaktuelles Thema, das zurzeit zahlreiche Länder beschäftigt. Für den deutschen Wissenschaftler Yascha Mounk (Harvard University), der Brasilien anlässlich seiner Teilnahme am Demokratieforum Brasilien-Europa besuchte, ist die Demokratie kein statisches Gebilde, sondern eine dynamische Einrichtung, die sich mit den Generationen verändert und dabei äußeren Einflüssen unterliegt, wie wir es zurzeit mit der überall zu beobachtenden Zunahme populistischer Bewegungen erleben.

Die Demokratie hat, so Mounk, an Kraft verloren und ist vielerorts ernsthaft bedroht. „Unberechenbare Politiker beherrschen die Szene, soziale Spannungen treten immer deutlicher zutage, und die Bevölkerung fordert Veränderungen. Diesen Kandidaten gelingt es – jedem auf seine Weise – mit extrem nationalistisch geprägten Reden und Aufrufen zur Hexenjagd die Unzufriedenheit der Bevölkerung für ihre Ziele zu nutzen. Als Resultat sehen wir den Aufstieg von Populisten in die höchsten politischen Ämter, wie in Russland, Ägypten, in der Türkei, den Vereinigten Staaten und jetzt auch in Brasilien”, bekräftigt Mounk.

Der Wissenschaftler erkennt einen großen Konflikt zwischen den demokratischen Rechten und dem „Willen des Volkes”. Auf der einen Seite prägt das Prinzip „eine Hand wäscht die andere” den politischen Alltag, wobei die Bevölkerung weitgehend von grundlegenden politischen Entscheidungen ausgeschlossen wird und sich ein System der „Rechte ohne Demokratie” entwickelt. Auf der anderen Seite setzen sich Politiker, die sich angelblich gegen das Establishment wenden, dafür ein, dem Volk die Macht zurückzugeben und sich gegen jedes institutionelle Hindernis aufzulehnen, selbst wenn dies in der Praxis bedeutet, eine „Demokratie ohne Rechte” zu schaffen. „Um diesem Szenario entgegenzuwirken, sind radikale Reformen von Nöten, die verhindern, dass Demokratien in ,Tyranneien der Mehrheit’ zerfallen”, ergänzt Mounk, der drei Hauptgründe für dieses politische Phänomen herausstellt: die Unzufriedenheit mit der aktuellen wirtschaftlichen Situation und der damit verbundenen Verschlechterung des Lebensstandards, Angst und Unsicherheit im Hinblick auf die Zukunft und der Umgang mit sozialen Medien.

Die Rolle sozialer Medien im Hinblick auf den Aufstieg des Populismus und die Krise der liberalen Demokratie
Bei seiner Analyse über den Aufstieg autoritärer Politiker hebt Mounk den Einfluss der sozialen Medien bei der Wahl von Populisten hervor. „Über die sozialen Medien werden radikale Ansichten auf überwältigende Weise verbreitet. Außerdem können extremistische Parteien und Kandidaten über sie sehr leicht ein großes Publikum ansprechen, indem sie politische Kampagnen digital organisieren und durchführen. Die sozialen Medien haben sich so zu einem sehr starken und einflussreichen Instrument für diese politischen Bewegungen entwickelt. Wenn wir einerseits die Möglichkeit erkennen, mit ihnen Transparenz und Demokratie zu fördern, ergibt sich auf der anderen Seite die Chance, bei vielen Menschen mittels einer intensiven Informationsflut Hass zu schüren”, erläutert der Wissenschaftler.

Ein Blick auf die Debatte „Das Volk gegen die Demokratie”
Yascha Mounk wurde als Redner für das von der deutschen Botschaft in Brasilia organisierte Demokratieforum Brasilien-Europa eingeladen. Unter dem zentralen Thema „The People vs. Democracy: Why Our Freedom Is in Danger and How to Save It” wurde das Forum in Brasilia (24. 4.), São Paulo (25. 4.) und Rio de Janeiro (26. 4.) veranstaltet.

In São Paulo zählte die Veranstaltung neben der Teilnahme von Mounk auf Beiträge von Conrado Hübner Mendes (FD-USP), Karabekir Akkoyunlu (IRI-USP) und Lorena Barberia (DCP-USP).

Das Demokratieforum Brasilien-Europa wurde live übertragen und ist über den Link https://www.youtube.com/watch?v=Gx3iL8Ki-_c verfügbar. Anmerkung: die Veranstaltung beginnt um 2:43:30

Ein Blick auf das Buch „Das Volk gegen die Demokratie”

Während seiner Brasilienreise lancierte der Politikwissenschaftler sein Buch „Das Volk gegen die Demokratie – warum unsere Freiheit in Gefahr ist und wie wir sie retten können” (Verlag Companhia das Letras).

Die Demokratie hat an Kraft verloren und ist ernsthaft bedroht. Wie konnte es soweit kommen und was müssen wir jetzt tun? In einer Mischung aus Analyse und fundierter Forschung setzt sich Yascha Mouk mit den Details dieser Fragen auseinander und untersucht, was auf uns zukommen könnte. Mit seiner einfachen und zugänglichen Sprache bietet dieses Buch mehr als eine einfache Beschreibung des aufstrebenden Populismus und schlägt Initiativen für eine Zukunft vor, die als immer weniger vorhersehbar erscheint.